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Heraus zum 1.Mai!



Unsere Zeit ist von Kriegen und Krisen geprägt. Schauen wir nicht nur zu, sondern wehren wir uns! Aus diesem Grund haben wir drei Akteure in Zürich besucht, die in diesen Kriegen involviert sind:


Maersk

Maersk gehört zu den weltweit grössten Logistikunternehmen. Die Logistikbranche dient dem Kapital, nicht nur als «einfache» Zulieferer, sondern sie ist auch essentieller Bestandteil des (westlichen) Imperialismus. Der Imperialismus braucht gute Logistik um Waren und Waffen in die ganze Welt hinaus zu liefern.

Maersk ist unter den treusten «Dienern» des Kapitals. Eine Tochterfirma von ihnen liefert ausschliesslich im Auftrag der US-Regierung. Besonders Israel als koloniale Besatzung ist auf westliche Lieferungen angewiesen. Maersk gehört dabei zu den wichtigsten Zulieferen. Mit einem eigenen Hafenterminal in Haifa, versucht man es nicht mal zu kaschieren oder es über Tochterfirmen laufen zu lassen.

Geraden seit dem 7. Oktober ist die Besatzungsmacht Israel umso mehr auf Material und Waffen aus dem Westen und speziell aus der USA angewiesen. Zum einen kann sich Israel nicht selbst versorgen und ist auf die wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Westen angewiesen. Zum anderen braucht Israel für den laufenden Genozid in Gaza eine Menge an Kriegsmaterial.

Maersk ist also direkter Profiteur der Israelischen Besatzung in Palästina und dessen Genozid in Gaza. In Zürich haben sie einen sicheren und politisch stabilen Standort, an welchem sie zudem bestens mit den weltweit grössten Firmen Kontakte pflegen können. Die Schweiz soll wieder einmak als ruhiges Hinterland dienen. Gerade deshalb ist es wichtig die Kämpfe auch hier bei uns weiterzuführen und Kriegsprofiteure und -verursacher anzugreifen.


ETH Militärakademie

Die ETH ist in der Öffentlichkeit hauptsächlich für ihre naturwissenschaftliche Forschung bekannt. Aber schon seit 1898 ist eine eigenständige Militärabteilung fester Bestandteil der ETH, heute heisst diese MILAK. An der MILAK werden im Rahmen der höheren Kaderausbildung (HKA) alle Berufsoffiziere ausgebildet. Wenn man aber denken würde, die Ausbildung zum Berufsoffizier dreht sich hauptsächlich um militärische Taktik, Logistik und so weiter, läge man daneben. Berufsmilitärs werden zu einem Grossteil in nicht rein „militärischen“ Fragen ausgebildet, zur Ausbildung gehört Politologie, Soziologie, Volkswirtschaft etc. Treffenderweise heisst das Studium auch "Staatswissenschaften": Es geht um die Ausbildung von Kadern, welche die Sicherheit des bürgerlichen Staats in allen Belangen garantieren können, also sowohl gegen "äussere" wie auch "innere" Feinde. Denn in den Worten von Brigadier Daniel Lätsch sind "strategische Gewalt unter der Kriegsschwelle, Terrorismus und asymmetrische Kriege die grossen Herausforderungen für die westeuropäischen Streitkräfte" und Korpskommandant André Blattman bemerkte zu seiner Zeit als Armeechef: “Auch grosse Migrationsströme könnten einen Einsatz nötig machen. Denken Sie nur an die wirtschaftliche Situation in Griechenland: Plötzlich steht in einem EU-Land der Staat vor dem Bankrott!”.

Die Aufgaben der Berufsoffiziere sind im Grunde politischer Natur. Gut sieht man das auch an einem der ersten Leiter der Militärschule, General Ulrich Wille, bekannt für seine preussische Doktrin und eine wichtige Figur in der Niederschlagung des Landesstreiks. Aber das sollte uns nicht überraschen, denn Krieg ist schliesslich die Fortführung der Politik mit anderen Mitteln. Und diese Politik ist die Sicherstellung der Herrschaft der Bourgeoisie, welche in letzter Instanz durch die „hard power“ der Armee und Polizei garantiert werden muss. Eine Besonderheit der Schweiz im Bezug auf die Armee ist das Milizsystem, d.h. der grösste Teil der Armee (bis zu hohen Positionen) sind keine Berufsmilitärs. Aber auch in einem solchen System müssen die obersten Positionen von Berufsoffizieren besetzt sein, weil den Ausgebeuteten kann man nicht komplett bei der Verteidigung der jetzigen Ordnung vertrauen. Die obere Schicht von Berufsoffizieren bildet den eigentlichen „Kopf“ der Armee und sorgt dafür, dass sie ihre Funktion in Zeiten sozialer Spannungen ausführt.


NZZ

Seit mehr als 200 Jahren verschreibt sich die Neue Zürcher Zeitung einer liberalen Linie. Ihren Wurzeln in der Bourgeoisie dieses Landes ist sie seit Anfang treu geblieben. Bis heute können zum Beispiel Aktionär_innen, die einen Anteil an der NZZ AG kaufen wollen, abgewiesen werden, wenn sie nicht Parteimitglied der FDP sind, bis heute ziert ihre publizitische Leitlinie gleich zu Beginn das Bekenntnis zum "Geist des klassischen Liberalismus". Sicher, in den letzten Jahren hat die NZZ vielfach andere rechte Positionen hofiert, die gesellschaftlich weit reaktionärer ticken als das klassische Bürgertum (wie etwa die Vordenker:innen der AfD oder der französischen extremen Rechten), aber der Kern ist eben geblieben.

"Eine Zeitung von der Elite für die Elite," wie es ihr Chefredaktor Eric Gujer gerne beschreibt. Entsprechend staatstragend und konterrevolutionär war und ist das Blatt. Die Meinungsbildung im Sinne der herrschenden Ordnung ist Sinn und Zweck ihres Auftrags. Die Verbindungen sind eng, nicht nur historisch, nicht nur über die Kontrolle des Aktionariats, sondern sehr direkt: Gujer berät den Nachrichtendienst des Bundes in der Schweiz, Gujer sass zuvor im Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland, wo er die deutschen Behörden beriet. Journalismus und Nachrichtendienst, Hand in Hand.

Wen wundert's also, dass die NZZ ganz vorne mit dabei ist, wenn es darum geht, die Militarisierung der Schweiz voranzutreiben. So staatskritisch sich die NZZ gibt, wenn es gegen Institutionen wie die AHV oder Arbeitslosenversicherung geht, die der gesellschaftlichen Umverteilung (immer noch im kapitalistischen Rahmen) dienen, so staatstragend wird sie, wenn sie die Existenz des bürgerlichen Staats infolge eigener Unzulänglichkeiten bedroht sieht. Darum trommelt sie was das Zeug hält für Milliarden für das Militär und denkt andernfalls darüber nach, dass die Schweiz sich der NATO "anlehnen" müsse. Lobartikel für die NATO wechseln sich mit Statements von Militärpolitiker:innen ab, es ist ein kläglicher Versuch ihrerseits, so zu tun, als gäbe es nur eine Möglichkeit angesichts kapitalistischer Krise und Kriege, nämlich nach vorne in den Militarismus.

Wir halten dagegen. Und halten an einer revolutionären Perspektive fest, die nach einer Überwindung des Kapitalismus und der Kriege trachtet. Im Wissen darum, dass diese Perspektive hier und heute nicht zwingend greifbar ist, doch sowohl notwendig ist, wenn wir uns auf der Welt umschauen, wie auch möglich ist, wenn wir zu unseren Genoss:innen in Rojava oder den Philippinen schauen. Daran halten wir fest, darauf arbeiten wir hin, ihre Perspektivlosigkeit ist unsere Chance.


ALL AN 1.MAI!

9:30 Revolutionärer Block

Ni-Una-Menos Platz/Helvetiaplatz

12:00 Revolutionärer Treff

Kanzleiareal

15:00 Revolutionäre Demo

Langstrasse⁩

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