Feministisch militant gegen den Feind im eigenen Land! Heraus zum 8. März!
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Am Montag Abend sind wir bei der Allianz Sicherheit Schweiz (ASS) vorbeigegangen und haben ihren Eingang mit Stacheldraht versperrt. Die ASS ist eine Vordenkerin für die politische Umsetzung der Militarisierung und Aufrüstung. Unter ihrem Dach kommt die Crème de la Crème der Herrschenden und Klassenfeinde zusammen: der Vorstand besteht aus Politiker_innen der Mitte, FDP und SVP, Vertreter_innen von Arbeitgeberverband und (Rüstungs-)Industrieverbänden, sowie zB. der Offiziersgesellschaft. Das Ziel der ASS ist eine Militarisierungspolitik, die sich über viele verschiedene Bereiche erstreckt: Um die Armee zu vergrössern und neu auszurüsten, will sie die Militärausgaben auf 1% des Bruttoinlandprodukts erhöhen und dabei an der Schuldenbremse festhalten. Konkret bedeutet das, dass Geld an sozialen Leistungen gespart werden muss – womit FLINTAs wieder mehr Carearbeit übernehmen müssen. Es wird auch darüber nachgedacht, Frauen vermehrt in Armee zu integrieren: "Die bedarfsorientierte Dienstpflicht mit Ausdehnung der Dienstpflicht für Frauen und dem Auswahlprimat der Armee ist alternativ ebenfalls weiterzuverfolgen ..." Zudem ist auch die Sicherheit gegen "innen" ein wichtiges Element der "Gesamtverteidigungskonzeption" - konkret beinhaltet das unter anderem die verstärkte Unterdrückung von Bewegungen, die gegen das jetzige System kämpfen, und damit auch der feministischen Bewegung. Das sehen wir auch jetzt schon beispielsweise mit dem kürzlich verschärften Polizeigesetz im Kanton Zürich, das die Überwachung durch die Polizei deutlich ausweitet.
Wir als Jugend stehen natürlich besonders im Fokus der Militarisierung der Gesellschaft, denn am Ende sollen wir ihre Kriege tragen und finanzieren. Aber die Jugend steht auch im Fokus, weil sie sich, wie beispielsweise bei den Schulstreiks gegen den Wehrdienst in Deutschland, am meisten gegen diese Entwicklungen wehrt. Also greifen wir die Kriegstreiber_innen an und wehren wir uns gegen Aufrüstung, Militarisierung und Kriegstendenzen. Tragen wir unsere Wut am 8. März, dem feministischen Kampftag/Frauenkampftag auf die Strasse.
Feministisch militant gegen den Feind im eigenen Land!
Heraus zum 8. März!
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